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Die Verfahrens-KI für Patentkanzleien

Ihre Akte. Durchgearbeitet.

Laden Sie die Akte hoch. Die KI-Agenten von Aktora gliedern die Merkmale, entwickeln Angriffslinien und berechnen die Fristen. Heraus kommt ein Entwurf für Einspruch, Beschwerde oder Anmeldung, in dem jede Aussage belegt ist. Die Entscheidung bleibt bei Ihnen.

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Gehostet in Deutschland Freie Modellwahl 30+ Jahre EPA-Erfahrung
Akten / Einspruch Dosierventil / Einspruchsbegründung
Entwurf v3 · 14 Seiten · zuletzt geprüft vor 2 Min.

Einspruchsbegründung

II. Mangelnde erfinderische Tätigkeit, Art. 100(a), 56 EPÜ

1. D2 bildet den nächstliegenden Stand der Technik FAKT · D2, S. 2–4. D2 offenbart ein Dosierventil mit den Merkmalen 1.1 bis 1.3 FAKT · D2, S. 7, Z. 12–19.

2. Unterscheidendes Merkmal ist allein 1.4. Die objektive technische Aufgabe liegt in der Verringerung der Dosierstreuung HYPOTHESE.

3. Die Fachperson hätte D5 herangezogen, das sich mit derselben Aufgabe befasst FAKT · D5, [0021], und wäre so ohne erfinderisches Zutun zum Gegenstand von Anspruch 1 gelangt ANNAHME · Priorität 2019.

1Upload genügt, den Rest erledigen die Agenten
80–95 %der Ausarbeitung automatisiert
10.000+EPA-Verfahren, aus denen Aktora gelernt hat
0Akten verlassen Deutschland

Sie entscheiden. Die Agenten erledigen den Rest.

Aktora übernimmt die Arbeit zwischen Akte und erster Fassung. Ihnen bleibt das, wofür Mandanten Sie eigentlich beauftragen.

HeuteMit Aktora
AktenstudiumStreitpatent, Erteilungsakte und Entgegenhaltungen selbst lesenDie Agenten lesen die komplette Akte und finden jede Stelle wieder
MerkmalsanalyseMerkmale gliedern und von Hand gegen jedes Dokument prüfenMerkmalsgliederung mit Fundstelle für jedes Dokument
ArgumenteAngriff und Gegenargumente im Kopf durchspielenEin Agent greift an, einer verteidigt, beide prüfen sich gegenseitig
FristenFristen berechnen und doppelt kontrollierenFristen samt Rechenweg, eingetragen erst nach Ihrer Freigabe
Erste FassungMit einem leeren Dokument anfangenMit einem Entwurf anfangen, in dem jede Aussage belegt ist
QualitätEntwürfe aus dem Team Zeile für Zeile gegenlesenDer Prüfbericht mit Ampel liegt vor, bevor Sie den Entwurf öffnen
VerhandlungDie mündliche Verhandlung im Kopf probenDie Verhandlung vorher gegen simulierte Abteilung und Gegenseite üben

Probieren Sie es aus.

Ein Klick genügt: Die Agenten arbeiten eine Beispielakte durch und liefern Merkmalsanalyse, Angriffslinien, Frist und Entwurf.

Akten / Einspruch Dosierventil
  1. Akte gelesen
  2. Merkmale gegliedert
  3. D1–D7 abgeglichen
  4. Angriffslinien entwickelt
  5. Gegengeprüft
  6. Entwurf geschrieben
Ergebnis des letzten Durchlaufs
Merkmal von Anspruch 1D1D2D5
1.1 Dosierventil mit VentilgehäuseS. 3S. 6[0008]
1.2 Dosierkammer mit festem VolumenS. 4S. 7, Z. 3–
1.3 federbelasteter Ventilschaft–S. 7, Z. 12–19[0015]
1.4 Rücklaufsperre zur Dosierkammer––[0021]
1.5 Dichtung aus thermoplastischem ElastomerS. 9––

D2 ist nächstliegender Stand der Technik: 1.1 bis 1.3 offenbart, 1.4 fehlt.

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Jetzt mit Ihrem Patent.

Nennen Sie ein erteiltes europäisches Patent, Ihr eigenes oder das eines Wettbewerbers. Die Agenten gliedern Anspruch 1, werten den Recherchenbericht aus und berechnen die Einspruchsfrist.

  1. MerkmalsgliederungAnspruch 1, gegliedert in Einzelmerkmale.
  2. RecherchenberichtJedes X-, Y- und A-Dokument mit den Ansprüchen, gegen die es genannt ist.
  3. EinspruchsfristFristende nach Art. 99(1) EPÜ mit Rechenweg.
  4. Erste AngriffslinienNeuheit, erfinderische Tätigkeit und unzulässige Erweiterung, jeweils mit Einschätzung.
Ihr Ziel

Mehr Verfahren gewinnen.

Ein Entwurf ist erst der Anfang. Aktora wertet frühere Entscheidungen aus, sucht Widersprüche in der Akte, findet die Schwächen der Gegenseite und schlägt eine Strategie vor. Jeder Befund verbessert Ihre Ausgangslage.

Erfolgsaussicht des Einspruchs
68 %+26 Punkte
0 %Ohne Aktora: 42 %100 %

Prognose der Agenten aus der Akte und vergleichbaren Entscheidungen.

Frühere Entscheidungen

In vergleichbaren Verfahren trug die Kombination eines nächstliegenden Dokuments mit einem Dokument, das dieselbe Aufgabe löst, meistens. D2 mit D5 wird die Hauptlinie.

+6
Widerspruch in der Akte

Im Erteilungsverfahren hat die Patentinhaberin Merkmal 1.3 eng ausgelegt Erteilungsakte, S. 41, im Einspruch legt sie es weit aus.

+8
Schwäche der Gegenseite

Die Erwiderung stützt sich auf einen technischen Effekt, den die ursprüngliche Anmeldung nicht offenbart HYPOTHESE.

+7
Doppelte Prüfung

Eigene Begründung korrigiert: Merkmal 1.3 steht in D2, nicht in D1 D2, S. 7, Z. 12–19.

+3
Strategie

Hilfsantrag 2 vorwegnehmen und Merkmal 1.5 ohne 1.4 angreifen A1, [0034], bevor der Antrag gestellt wird.

+2
20–30 %

Unser Ziel: so viel mehr Verfahren, die zu Ihren Gunsten ausgehen. Prüfen Sie uns vorher blind: Sie geben uns eine abgeschlossene Akte, Aktora sagt den Ausgang voraus, und erst danach nennen Sie uns das Ergebnis.

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KI-Agenten für Patentkanzleien und Patentabteilungen. Wählen Sie Ihre Rolle, wir zeigen Ihnen, was Aktora für Sie übernimmt.

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Mehr Verfahren mit demselben Team.

  • Mehr Kapazität, ohne neu einzustellen. Die Agenten übernehmen Aktenstudium, Recherche und ersten Entwurf. Ihr Team kümmert sich um Strategie und Mandanten.
  • Gleichbleibende Qualität. Der Prüfmodus sieht jeden Schriftsatz vor dem Versand durch, auch die von Berufseinsteigern.
  • Nachvollziehbar, wenn es darauf ankommt. Jede Aussage mit Fundstelle, jede Frist mit Rechenweg, jeder Schritt im Audit-Log.
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Jeder Agent hat eine feste Aufgabe, wie in Ihrer Kanzlei: Einer liest die Akte, einer greift an, einer verteidigt, einer rechnet die Fristen. Sie arbeiten gleichzeitig, tauschen Fundstellen aus und prüfen sich gegenseitig. Die Abläufe hier sind Beispiele.

Einspruchsbegründung entsteht0 Fundstellen
    Live-Protokoll

      Angriff, Verteidigung und Würdigung sind getrennte Agenten. Gestrichelte Bögen zeigen, wo sie sich gegenseitig prüfen.

      Keine Aussage ohne Fundstelle.

      Jede Tatsache im Entwurf verweist auf Dokument, Seite und Zeile. Was die Akte nicht hergibt, ist markiert, und Sie sehen sofort, wo Ihr Urteil gefragt ist.

      Einspruchsbegründung · Entwurf v3

      1. D2 bildet den nächstliegenden Stand der Technik FAKT · D2, S. 2–4. D2 offenbart ein Dosierventil mit den Merkmalen 1.1 bis 1.3 FAKT · D2, S. 7, Z. 12–19.

      2. Die objektive technische Aufgabe liegt in der Verringerung der Dosierstreuung HYPOTHESE.

      3. D5 befasst sich mit derselben Aufgabe FAKT · D5, [0021]. Die Priorität des Streitpatents ist wirksam ANNAHME.

      D2 · Seite 7Z. 12–19
      FAKTBelegt durch die Akte

      Mit Dokument, Seite und Zeile. Ein Klick führt zur Stelle im Original.

      HYPOTHESEBegründete Schlussfolgerung

      Zum Beispiel, warum die Fachperson zwei Dokumente kombiniert hätte. Hergeleitet, aber von Ihnen zu bewerten.

      ANNAHMEOffene Voraussetzung

      Etwas, das die Akte nicht klärt. Der Entwurf zeigt, was davon abhängt.

      Geprüft, bevor es rausgeht.

      Die Agenten prüfen Schriftsätze Ihres Teams oder externer Kanzleien. Erst bilden sie sich ein eigenes Urteil aus der Akte, dann lesen sie den Entwurf.

      Gesamtampel
      einreichungsreif Nacharbeit erhebliche Mängel
      Prüfmodus / Einspruchsbegründung, Entwurf Team v2

      I. Anträge

      Es wird beantragt, das Streitpatent in vollem Umfang zu widerrufen.4

      II. Erfinderische Tätigkeit

      1. Merkmal 1.3 ist aus D1, S. 51 bekannt.

      2. Die Kombination von D2 mit D5 liegt nahe, weil beide Dosierventile betreffen3.

      III. Weitere Gründe

      Weitere Einspruchsgründe werden nicht geltend gemacht.2

      1FEHLER
      Merkmal 1.3 steht nicht in D1, sondern in D2.D2, S. 7, Z. 12–19
      2LÜCKE
      Art. 100(c) EPÜ fehlt, obwohl Merkmal 1.5 ursprünglich nur mit 1.4 offenbart ist.A1, [0034]
      3SCHWACH
      Motivation zur Kombination nur behauptet, nicht aus D2 oder D5 belegt.
      4FORM
      Hilfsweiser Antrag auf mündliche Verhandlung fehlt.Art. 116(1) EPÜ

      Zunächst wird nur geprüft. Eine korrigierte Fassung mit Änderungsprotokoll gibt es nur, wenn Sie sie ausdrücklich anfordern.

      Verhandeln, bevor verhandelt wird.

      Aktora spielt die mündliche Verhandlung mit Ihnen durch. Die Abteilung fragt nach, die Gegenseite hält dagegen, und Sie sehen vorher, welcher Antrag trägt.

      Mündliche Verhandlung · Einspruchsabteilung00:14:32
      PrPrüfer · KI
      VoVorsitz · KI
      PrPrüferin · KI
      Vorsitz · KI

      Hilfsantrag 1 nimmt Merkmal 1.5 auf. Wo ist es ursprünglich offenbart?

      EiEinsprechende · KI
      SiePatentinhaberin · Sie

      Wissen, was vor den Kammern trägt.

      Aktora stellt Ihren Fall neben vergleichbare Verfahren: Ausgang, tragende Argumente und die Entscheidungen dahinter.

      Jede Frist mit Rechenweg.

      Der Fristen-Agent rechnet aus der Akte und zeigt Norm und Rechenweg. Probieren Sie es aus: Wählen Sie ein Verfahren und ein Datum.

      Fristen
      MoDiMiDoFrSaSo
      Rechenweg

        Feiertage und Schließtage des EPA sind nicht berücksichtigt. Eingetragen wird erst nach Freigabe durch Ihre Fristenkontrolle.

        Einspruchsschrift R. 76 EPÜ DPMA-Einspruch § 59 PatG Beschwerdevortrag Art. 12(3) VOBK Spätes Vorbringen Art. 13(2) VOBK Mündliche Verhandlung R. 116(1) EPÜ Vertretung Art. 133 EPÜ

        Chatbot oder Verfahrens-KI?

        Ein Chatbot beantwortet Fragen. Eine Verfahrens-KI arbeitet die Akte durch und belegt jede Aussage. Dieselbe Frage, zwei Antworten.

        FrageIst Merkmal 1.3 aus D2 bekannt?
        Allgemeiner KI-Chatbot
        Ja. D2 beschreibt einen Ventilschaft mit Feder, daher ist Merkmal 1.3 bekannt. Auch die übrigen Merkmale dürften sich aus dem Stand der Technik ergeben.
        • Keine Fundstelle: Welche Seite, welche Zeile?
        • „Dürften sich ergeben“ ist eine Vermutung, aber nicht als solche gekennzeichnet
        • Die Beschwerdekammern werten Chatbot-Antworten nicht als Beleg (T 1193/23)
        • Verarbeitung oft außerhalb der EU
        Aktora
        Ja. D2 offenbart einen federbelasteten Ventilschaft FAKT · D2, S. 7, Z. 12–19. Merkmal 1.4 findet sich in D2 nicht. Ob die Fachperson D2 mit D5 kombiniert hätte, ist eine HYPOTHESE, gestützt auf D5, [0021].
        • Jede Tatsache mit Fundstelle in der Akte
        • Schlussfolgerungen sind als HYPOTHESE gekennzeichnet
        • Vom Verteidigungs-Agenten gegengeprüft
        • Verarbeitet in Deutschland

        Ihre Akten bleiben in Deutschland.

        Patentakten gehören zu den vertraulichsten Daten einer Kanzlei. Aktora läuft ausschließlich in deutschen Rechenzentren oder direkt bei Ihnen. Sie bestimmen das Modell, und jeder Schritt wird protokolliert.

        Einstellungen · Datenschutz
        BetriebDeutschlandOn-Premise
        ModellOffenes ModellEigenes Modell
        Training mit KanzleidatenAus, nicht änderbar
        Übermittlung in DrittländerGesperrt
        AuftragsverarbeitungArt. 28 DSGVO
        Verschwiegenheit§ 203 StGB, PAO
        Audit-Log · live
          30+Jahre am Europäischen Patentamt

          Aus der Praxis am EPA.

          Mitgründer Dr. Hans-Peter Felgenhauer bringt mehr als 30 Jahre Erfahrung am Europäischen Patentamt mit. Deshalb gehen die Agenten eine Akte so an wie erfahrene Vertreter: erst die Fakten, dann Angriff und Verteidigung, dann die Würdigung. Und nichts ohne Beleg.

          Dr. Hans-Peter FelgenhauerMitgründer

          Was Kanzleien uns fragen.

          Ersetzt Aktora meine Arbeit?

          Nein. Aktora erstellt Entwürfe, Analysen und Prüfberichte. Strategie, Bewertung und Unterschrift bleiben bei Ihnen.

          Wer haftet für den Inhalt?

          Sie als Vertreterin oder Vertreter, wie bei jedem Entwurf aus Ihrem Team. Deshalb ist jede Aussage belegt und jede Annahme markiert: Sie sehen sofort, was Sie prüfen müssen.

          Was ist mit Halluzinationen?

          Aktora schreibt keine Tatsache ohne Fundstelle in der Akte. Was nicht belegt ist, steht als HYPOTHESE oder ANNAHME im Text, und ein zweiter Agent prüft jede Ausarbeitung gegen.

          Ist das mit meiner Verschwiegenheitspflicht vereinbar?

          Aktora läuft ausschließlich in Deutschland oder in Ihrer eigenen Infrastruktur, ohne Training mit Ihren Akten, mit Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO und Verpflichtung nach § 203 StGB.

          Welche Verfahren deckt Aktora ab?

          Einspruch vor EPA und DPMA, Beschwerde vor dem EPA und Anmeldungen für EPA, DPMA und PCT. Dazu der Prüfmodus für fertige Entwürfe aus Ihrem Team oder von externen Kanzleien.

          Wie bekomme ich Zugang?

          Wir öffnen Aktora schrittweise für ausgewählte Kanzleien und Patentabteilungen. Nach einem kurzen Gespräch zeigen wir Ihnen Aktora an einer Beispielakte.

          Ihre nächste Akte. Durchgearbeitet.

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